Freiburger Vorträge zur Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie_Die Verfassung als normative Rahmenordnung. Eine deutsch-französische Perspektive

Prof. Dr. Armel Le Divellec (Universität Paris2, Panthéon-Assas)

Vortrag gehalten am 11.06.2013

Abstract:
Haben Juristen einen akzeptablen Verfassungsbegriff? Wie viele Grundbegriffe des Rechtslebens und -denkens bleibt die Verfassung eine schwer erfassbare Kategorie. Trotz erheblicher Anstrengung der Staatsrechtslehre, insbesondere in Deutschland, scheint die Suche nach einem angemessenen Begriff der (liberal-demokratischen) Verfassung unbefriedigend. Gewiss, jede Theorie der Verfassung hängt von eigenen erkenntnistheoretischen Vorfragen ab. Und die Mannigfaltigkeit der möglichen Grundsatzpositionen bringt eine Fülle von verschiedenen Verfassungsbegriffen mit sich.

Dennoch lohnt es sich vielleicht, von einem möglichst ,,undogmatischen" Standpunkt ausgehend, den Versuch erneut zu unternehmen, einen Verfassungsbegriff vorzuschlagen, der in Anlehnung an die, zugleich aber auch in Modifizierung der von Ernst-Wolfgang Böckenförde geprägten Formel die Verfassung als normative Rahmenordnung versteht. Dieser Versuch wird im Dialog mit Autoren unterschiedlicher Rechtskulturen, insbesondere solchen französischer und deutscher Provenienz, unternommen